Die EU ist tot – lang lebe die EU!

Posted on Oktober 28, 2010

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copyright: Gerd Altmann / pixelio.de

Eine verfahrene Situation: da zerreissen sich nun viele die Mäuler darüber, dass Merkels Europa Stabiliserungsplan zur persönlichen Nagelprobe wird, oder sogar politischer Selbstmord sei. Zugegeben: zahlungsunfähigen Ländern (ob selbst verschuldet oder nicht) das Stimmrecht vorübergehend zu entziehen, ist wenig von demokratischem Selbstverständnis geprägt – vielmehr kann auch hier wieder eine Ökonomisierung in der Verhaltensweise beobachtet werden. Oder ganz einfach ein despotisches Bestrafen frei nach Goethe’s Motto: bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt!

Dennoch entspricht der Versuch eines teilsolidarischen Schulterschlusses mit Frankreich einem Grundprinzip des euorpäischen Gedankens! Und zwar aus einer völlig anderen Motivation heraus, als vermutet. Dabei geht es gar nicht um den Euro. Den soll der Teufel holen – der hat ihn uns vermutlich auch beschert. Das Wohle von Europa an eine gemeinsame Währung zu knüpfen, das ist ’selbstmörderisch‘ für die Union. Sie braucht den Euro nicht, was wir an Mitgliedsländern wie bspw. Dänemark oder etwa Großbritannien beobachten können. Also hört auf an die Euro-Mär zu glauben. Nein – mir geht es dabei um den solidarischen Grundgedanken der Union.

Wenn wir noch einmal auf die drei Säulen der Europäischen Union schauen, fällt auf, dass die Währungsunion nur einen geringen Anteil an den gemeinsamen tragenden Themen der europäischen Idee hat. Auch wenn die ewig Gestrigen behaupten, dies sei der Kern und das Fundament auf dem dieser Verein ruht. Warum thematisiert eigentlich niemand die (fehlende) gemeinsame Gesundheitspolitik? Oder etwa eine noch immer nicht realisierte gemeinsame Sozialpolitik? Warum lassen wir uns nicht vom Solidaritätsprinzip als Grundgedanken der EU inspirieren? Sinngemäß: Völker aller Länder in der EU, vereinigt Euch! Und zwar gegen Raubtierkapitalismus, für soziale Gerechtigkeit, gegen Kriegstreiberei, für Demokratie und Menschenrechte, gegen die Ökonomisierung aller Lebensbereiche und für den verantwortungsvollen Umgang mit allen Ressourcen.

Die EU, wie wir sie heute kennen, halte ich für überdimensioniert und fehlgeleitet. Lasst uns einfach einen neuen Verein gründen, der sein Denken und Handeln an den sozialen und demokratischen Grundfeilern der Idee neu ausrichtet. Eine wirkliche UNION die das Wohl und nicht das Wehe seiner Mitglieder verfolgt. Eine Vereinigung, die nicht zwingen und bestrafen, sondern inspirieren und unterstützen will. Quasi eine alternative europäische Union, die vom Volk ausgeht und nicht von ihren schon längst nicht mehr repräsentativen Vertretern.

Auf, auf; lasst uns eine eigene Union gründen.

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